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Ein Kommentar von Joesf Muchitsch.

Vor allem im Tief- und Straßenbau gab es mit Anfang Mai einen kräftigen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Arbeitslosenzahlen stiegen insgesamt in der Baubranche im Vergleich zum Vorjahr um 8 %.

Ein Grund dafür ist sicherlich der Spardruck, dem die Gemeinden, Länder und der Bund ausgesetzt sind. Viele Bauarbeiter werden es darum heuer gar nicht mehr schaffen, noch in Beschäftigung zu kommen, viele Bauunternehmen bangen um Aufträge.
Gleichzeitig ist aber der Bau- und Sanierungsbedarf sehr hoch: Vor allem der Zustand vieler Landes- und Gemeindestraßen spottet jeder Beschreibung.

Die Bau-Sozialpartner haben daher gemeinsam mit ÖAMTC und ARBÖ die Initiative »STOP dem Crash-Sparen bei unseren Straßen« als Pilotprojekt in der Steiermark ins Leben gerufen.
Wie eine TU-Studie im Auftrag der Landesbaudirektionen kürzlich aufzeigte, ist tatsächlich österreichweit höchster Handlungsbedarf gegeben: Je nach Region sind bis zu 50 % der Landesstraßen in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand. Um das Problem einer zumindest ausreichenden Straßen- und Brückenerhaltung bis 2020 einigermaßen zu lösen, wäre ein um 45 % höheres Sanierungsbudget nötig.

Das beweist, wie dringend notwendig unsere Initiative ist. Die Bau-Sozialpartner forcieren – wie in unseren sehr erfolgreichen Initiativen »Umwelt + Bauen« und »Bau auf A!« auch hier ein Thema mit ganz konkreten Vorschlägen, deren Umsetzung eine mehrfache Win-win-Situation mit sich bringen würde: Die Sanierung der Landes- und Gemeindestraßen würde zahlreiche Arbeitsplätze schaffen, den Zustand der Infrastruktur und die Sicherheit für die Bevölkerung deutlich verbessern und zusätzliche Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträge in die Budgets spülen.

Jede notwendige Investition in die Erhaltung von Straßen und Brücken, welche verspätet stattfindet, verteuert eine Sanierung.

Auf den Punkt gebracht: Wenn bei einem Dach ein Ziegel kaputt ist, tauscht man diesen ehestmöglich aus, um einen noch höheren Schaden zu verhindern. Warum wählt man diese Vorgangsweise also nicht auch bei Straßen und Brücken?

Die Politik muss bei logischen und notwendigen Investitionen einfach mehr Mut aufbringen.

Mehr Informationen zum Pilotprojekt unter www.sichere-strassen.at

Josef Muchitsch ist Abgeordneter zum Nationalrat
und Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz.