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Ein nachhaltiger Breitbandausbau muss den Wettbewerb fördern. Florian Schnurer, Geschäftsführer des Verbandes Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT), in einem Gastkommentar.

Erfolgreiches unternehmerisches Handeln wäre heute ohne hochqualitative Breitbandanbindungen undenkbar und die Verfügbarkeit von Breitband wird auch vermehrt zu einem Entscheidungsgrund bei Familienansiedlungen. Das gesamte wirtschaftliche und soziale Ökosystem hängt von der Konnektivität ab, welche von modernen Kommunikationsnetzwerken bereitgestellt wird.

In Ballungsräumen sorgen bereits heute der Wettbewerb und die hohe Bevölkerungsdichte für Investitionen in Breitbandinfrastrukturen, so dass ultraschnelles Internet bereits in vielen Haushalten ankommt. Anders verhält es sich jedoch in ländlichen Gebieten. Dies da hier die höchsten Kosten des Breitbandausbaus bei Grabungs- und Verlegungsarbeiten entstehen und durch die niedrige Bevölkerungsdichte die Wirtschaftlichkeit der Investitionen nicht gegeben ist. Daher benötigt es, um den Ausbau auch in abgelegenen Gebieten voranzutreiben, unter anderem, wettbewerbsfördernde und technologieneutrale Förderungen durch die öffentliche Hand.

Wettbewerbsfördernder Einsatz öffentlicher Mittel
Der VAT fordert eine Vergabepraxis, von der alle am Markt tätigen Unternehmen möglichst gleichermaßen profitieren. Ziel muss der effiziente Einsatz der Fördermittel zum Erreichen des größtmöglichen volkswirtschaftlichen Nutzens sein. Dieser wird nur erreicht werden, wenn diese Infrastruktur von vielen Betreibern optimal genutzt werden kann.

Aus Sicht des VAT müssen hierfür folgende drei Grundvoraussetzungen erfüllt sein:

Genaue Bestandserhebung
An erster Stelle muss eine fundierte Bestandserhebung stehen. Dabei ist zu erheben, in welchen Gebieten keine Breitbanddienste mit zumindest 30 Mbit/s zu Verfügung stehen. Diese sind als „weiße Flecken“, als förderwürdig einzustufen.

Im nächsten Schritt ist die in den Gebieten bereits bestehende Infrastruktur zu erfassen. Dabei sind nicht nur Infrastrukturen von Telekommunikationsunternehmen zu erheben, sondern auch von branchenfremden Unternehmen - zum Beispiel Energieversorger. Um Förderungen möglichst effizient einzusetzen, sollte in großem Maße auf bereits verfügbare Infrastruktur zurückgegriffen werden, da dadurch die Kosten des Ausbaus reduziert werden können.  Erst auf Basis dieser Informationen sind die Ausschreibungen auszuarbeiten und es ist jedem interessierten Unternehmen zu ermöglichen, an Hand der gemeldeten Infrastruktur ein Angebot zu legen.

Unbefristeter, diskriminierungsfreier Zugang für alle
Auf die geförderte Infrastruktur muss ein immerwährender, gleichberechtigter Zugang für alle Betreiber gewährleistet sein. Dies sowohl im Hinblick auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wie Preis und administrative Regeln, als auch auf die technische Ausgestaltung des physischen Zugangs.

Gleichberechtigter Zugang bedeutet, dass  der Fördernehmer es Mitbewerbern ermöglichen muss, die geförderte Infrastruktur mitzunutzen, also „Datenverkehr über die verlegten Kabel zu senden“. Dabei ist besonders darauf zu achten, dass konkurrierenden Betreibern die Bereitstellung wettbewerbsfähiger und erschwinglicher Dienste für EndkundInnen ermöglicht wird.

Koordinierter Ausbau
Der Ausbau des geförderten Netzes muss mit den Bedürfnissen der Betreiber, die in dem Gebiet ihre Dienste anbieten oder anbieten wollen, koordiniert werden. Nur wenn von Anfang an eine solche Koordinierung stattfindet, kann das öffentliche Fördergeld effizient verwendet werden.

Von der Politik erwartet sich der VAT, dass die Erlöse der Frequenzversteigerung in einen wettbewerbsfördernden Breitbandausbau investiert werden und dass von der geförderten Infrastruktur alle profitieren können. Letztendlich sind die errichteten Netze eine Investition in die Zukunft, die ihre positiven Wirkungen bestmöglich unter wettbewerbsfördernden Zugangsbedingungen entfalten können. Nur durch Wettbewerb werden langfristig hochqualitative Dienste zu leistbaren Preisen in den ehemals weißen Flecken angeboten werden.


Über den Autor:
Florian Schnurer ist seit Jänner 2013 Geschäftsführer des Verbandes Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT). Weitere Informationen unter www.vat.at