Mit Corona zur Bananenrepublik

Die USA sind dabei, sich zur Lachnummer zu machen. Die Wahl im Zeichen der Pandemie droht zur Farce zu verkommen.

»Mein Vater hat bisher immer den republikanischen Präsidentschaftskandidaten gewählt. Diesmal wählt er den Demokraten«, sagt der aufgeregte Twitterer. »Das hätte er zu seinen Lebzeiten nie gemacht.« Klingt wie ein Witz, ist es aber nicht. Bei den Kongresswahlen 2018 haben 6.718 registrierte Wählerinnen und Wähler das Kunststück zuwege gebracht, ihre Stimme abzugeben, obwohl sie vor dem Wahltermin verstorben sind. Das nennt man Parteitreue über den Tod hinaus, oder auch einfach: Wahlbetrug!

J. Christian Adams, der Präsident der in Indianapolis beheimateten »Public Interest Legal Foundation« (PILF), schlägt Alarm und präsentiert eine Erhebung, die enorme Probleme offenlegt: 349.773 Verstorbene sollen immer noch in den Wahlverzeichnissen geführt werden, 43.760 Wähler sollen sich an mehr als einer Adresse registriert haben und bei den Wahlen 2016 auch tatsächlich ihrer Stimme x-fach Gewicht verliehen haben. 

Wahlen werden in den USA nicht zentral organisiert, jeder Bundesstaat organisiert den Urnengang nach eigenen Regeln. So hat etwa Phil Murphy, der Gouverneur von New Jersey, verfügt, dass im November ausschließlich per Briefwahl abgestimmt wird. In Zeiten der Pandemie sei ein Öffnen der Wahllokale nicht möglich, argumentiert er. Also sei Wählen per Brief die einzige Möglichkeit, das Wahlrecht zu sichern. Millionenfach werden also allein in New Jersey Stimmzettel ausgeschickt. Das Problem dabei: Die Behörde weiß eigentlich nicht genau, wohin.  Es gibt kein zentrales Melderegis­ter. Einzelne Haushalte werden mit Stimmzetteln geflutet, andere gehen leer aus. Auch beim Einsammeln der Stimmzettel sind Probleme vorprogrammiert.

Das ist schon bei unbedeutenden Bezirkswahlen schiefgegangen. Richter Ernest Caposela hat mit seinem Urteil vom 18.  August 2020 die Wahlen für den Gemeinderat von Paterson, New Jersey, aufgehoben. Der Grund: In einem einsamen Briefkasten fanden sich hunderte Stimmzettel. Vier Männer wurden wegen Wahlbetrugs angezeigt.

In Paterson wurden zudem 2.300 weitere Stimmen für ungültig erklärt, weil die Unterschrift auf dem Stimmzettel nicht der bei den Behörden hinterlegten entsprach. Das Chaos in Paterson ist ein schrecklicher Vorbote für die Präsidentschaftswahl im November.

J. Christian Adams von PILF dazu: »Viele Bundesstaaten sind unvorbereitet und nicht in der Lage, die dramatisch ausgeweitete Briefwahl organisatorisch abzuwickeln.«

In neun Bundesstaaten werden automatisch Stimmzettel an alle registrierten Wählerinnen und Wähler ausgeschickt, darunter auch Kalifornien, Washington, Oregon. In anderen – wie Michigan, Maryland, Illinois – werden Anträge auf Stimmzettel an alle Registrierten geschickt. Bei der Wahl im Jahr 2000 saßen die Wahlkommissionen in Florida und versuchten herauszufinden, wo nun die Maschinen tatsächlich ihr Markerl hinterlassen haben. Letztlich musste der Verfassungsgerichtshof zwischen Al Gore und
George W. Bush entscheiden.

Gut möglich, dass wir diesen November ähnliche Bilder serviert bekommen – von streitenden Wahlhelfern, die sich nicht einigen können, ob die Unterschrift auf dem Wahlzettel jener im Archiv entspricht.
Josh Mendelsohn, Chef von Hawkfish, einem vom Milliardär und ehemaligen New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg finanzierten Thinktank, warnt vor einem Horrorszenario. In einem Interview mit Axios
erklärt er: »In der Wahlnacht könnte Donald Trump einen riesigen Triumph feiern, eine Woche später, wenn alle Stimmen ausgezählt sind, dreht sich das Bild und Joe Biden ist Präsident.«

Dann beginnt die Schlacht, hoffentlich nur eine juristische. Beide Parteien haben sich mit Legionen von Rechtsanwälten aufmunitioniert, um das Ergebnis in jedem noch so kleinen Wahlbezirk anzufechten. Gut möglich, dass es Wochen oder Monate dauert, bis ein Sieger feststeht. Dann kommt nach der Pandemie das Chaos.