Mittwoch, November 20, 2024

Als „nicht ausreichend“ bewertet Barbara Schmidt, Generalsekretärin von Oesterreichs Energie, der Interessenvertretung der E-Wirtschaft, den am 1. März vorgestellten Bericht der „Arbeitsgruppe für effiziente UVP-Verfahren“ im Klimaschutzministerium. Einzelne Punkte, wie die personelle Aufstockung von Behörden und Verwaltungsgerichten oder neue Fristsetzungsmöglichkeiten seien Schritte in die richtige Richtung, generell hätte die E-Wirtschaft aber deutlich mehr und konkretere Ergebnisse von der Arbeitsgruppe erwartet. „In weniger als neun Jahren soll, nach den Vorgaben der Bundesregierung, der Strom in Österreich zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen stammen“, sagt Barbara Schmidt. „Dafür brauchen wir ein zeitgemäßes UVP-Gesetz – und wir brauchen dieses Gesetz schnell. Im nun vorgestellten Bericht finden sich zwar einige gute Ansätze aber wesentliche Verbesserungen fehlen – einen Turbo für die Infrastrukturprojekte der Energiewende können wir darin nicht erkennen.“

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