ElWG: Einigung begrüßt

„Vor knapp zwei Jahren wurde die erste Fassung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes in Begutachtung geschickt. Wir begrüßen, dass es nun endlich eine Einigung gibt“, so Barbara Schmidt, Generalsekretärin von Oesterreichs Energie. Auch wenn die jüngsten Änderungen noch im Detail analysiert werden, geht die Branche davon aus, dass die zentralen Maßnahmen des Gesetzes geeignet sind, die notwendige Transformation und die Stärkung unseres Energiesystems weiter voranzubringen.

Positiv beurteilt Oesterreichs Energie die Verankerung eines gesetzlichen Preisänderungsrechts und die klare Abgrenzung zu Festpreisverträgen. Auch der flexible Netzzugang, die Möglichkeit zur Spitzenkappung, die höhere Bewertung der Leistung bei den Netzentgelten oder die digitale Rechnungslegung setzen wichtige Impulse für Effizienz, Systemdienlichkeit und ein besseres Kundenservice. „Diese Maßnahmen verfolgen konsequent ein Ziel: Unser Stromsystem effizienter, flexibler und kundenfreundlicher zu gestalten“, so Schmidt.

Die Netznutzungsentgelte für Einspeiser waren bis zuletzt umstritten, da sie heimische Erzeuger zusätzlich belasten. Die nunmehr getroffene Regelung zum Versorgungs-Infrastruktur-Beitrag beschränkt die Belastung für Erzeuger über 20 kW Anschlussleistung auf 0,05 Cent pro kWh eingespeister Energie. „Die Belastung für Erzeugungsanlagen freut uns nicht. Es wurde aber nun ein Mechanismus gefunden, der das Ausmaß der Belastung begrenzt und planbar macht. Was es am meisten braucht, sind stabile Rahmenbedingungen für Investitionen in den Ausbau heimischer erneuerbarer Energiequellen, Netze und Speicher, um Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Preise langfristig zu sichern“, so Schmidt.

Die Transformation des Energiesystems ist das größte Infrastrukturprojekt der Zweiten Republik. Sie bringt Wertschöpfung, sichert Arbeitsplätze und stärkt mittelfristig die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz des Standortes. Schmidt: „Für ein Projekt dieser Größenordnung brauchen wir passende Rahmenbedingungen, das Elektrizitätswirtschaftsgesetz ist dafür ein wichtiger Teil. Weitere Gesetze, Verordnungen und Deregulierungsmaßnahmen müssen folgen.“